Geheime Agenden: Putins Rolle in Nicaraguas IGH-Klage gegen Deutschland

Geschrieben von Olivia Rosenberg

3 Wochen vor

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25/04/2024
Foto: Wiki Commons
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Einfluss auf internationale Gerichtsfälle.

Im März reichte Nicaragua beim Internationalen Gerichtshof (IGH) eine Klage gegen Deutschland ein, die die Weltöffentlichkeit überraschte. Der Vorwurf: Deutschland sei der „Beihilfe zum Völkermord“ in Israel schuldig. 

Diese bemerkenswerte Entwicklung nahm eine unerwartete Wendung, als das IGH die Klage aufgrund mangelnder Beweise für einen Genozid zurückwies. 

Jedoch offenbart ein Bericht von „Politico“, auf den sich FOCUS online bezieht, dass hinter dieser Aktion eine tiefere, von Russland orchestrierte Strategie stecken könnte.

Laut diesem Bericht war es Russland, das Nicaragua, einen langjährigen Verbündeten, dazu gedrängt hat, die Völkermordkonvention von 1948 zu nutzen, um Deutschland anzuklagen. 

Diese Bewegung scheint Teil einer größeren russischen Taktik zu sein, um die Autorität des IGH zu unterminieren. 

Diese Bestrebungen sind vor dem Hintergrund der Entscheidungen des Gerichtshofes gegen Russland im Ukraine-Krieg zu sehen, welche Moskau als ungerecht und als Angriff auf seine Souveränität betrachtet.

Die nicaraguanische Regierung, bekannt für ihre Unterstützung der palästinensischen Sache, scheint hier als Werkzeug in einem größeren geopolitischen Spiel benutzt worden zu sein.

Dies könnte erklären, warum ein Land, das normalerweise keine direkten Verbindungen zum israelisch-palästinensischen Konflikt hat, sich plötzlich in diesen einmischt.

Zusätzlich zu Nicaragua hat Russland angeblich auch Südafrika ermutigt, eine ähnliche Klage gegen Israel wegen Völkermords zu erheben, die ebenfalls abgelehnt wurde.

Laut „Politico“ plant Russland, diese Situationen zu nutzen, um sich als Opfer einer internationalen Doppelmoral darzustellen, was die Glaubwürdigkeit des IGH weiter untergraben könnte.